Ermessen
Kurz erklärt
Ermessen: Der Entscheidungsspielraum der Behörde, wenn das Gesetz mehrere Ergebnisse zulässt.
Was dahintersteckt
Räumt eine Vorschrift der Behörde Ermessen ein, muss sie eine eigene Abwägung treffen und diese begründen. Fehler sind Ermessensnichtgebrauch, Ermessensüberschreitung und Ermessensfehlgebrauch. Gerichte prüfen nur diese Fehler, nicht die Zweckmäßigkeit.
Beispiel aus der Praxis
Formulierungen wie kann gewährt werden oder in der Regel deuten auf Ermessen hin.
Was das für dich heißt
Steht im Bescheid nur ein Textbaustein statt einer echten Abwägung, ist das ein starkes Argument im Widerspruch.