Verfahren

Nebenbestimmung

Kurz erklärt

Nebenbestimmung: Zusatz zu einer Genehmigung, etwa Auflage, Bedingung oder Befristung.

Was dahintersteckt

Nebenbestimmungen ergänzen einen begünstigenden Verwaltungsakt. Die Auflage verpflichtet zu einem Tun oder Unterlassen, die Bedingung macht die Wirksamkeit von einem Ereignis abhängig, die Befristung begrenzt die Geltungsdauer. Gegen eine Auflage kann isoliert vorgegangen werden.

Beispiel aus der Praxis

Baugenehmigung unter der Auflage, Stellplätze nachzuweisen.

Was das für dich heißt

Lies bei jeder Genehmigung den Abschnitt Nebenbestimmungen. Dort verstecken sich die eigentlichen Pflichten.

Verwandte Begriffe

AuflageWiderrufGenehmigung